Antwort des Bürgermeisters auf Anfrage zu Neonaziveranstaltung

Auf die Anfrage von Christian Kirchharz bezüglich einer Naziveranstaltung in Erftstadt liegt nun eine Antwort des Bürgermeisters (Hr. Rips, SPD) vor. Die Antwort kann hier angesehen [PDF] werden. Interessant ist vor allem der letzte Punkt. Dem nach lägen beim Ordnungsamt in Erftstadt „keine Erkenntnisse über erhöhte Frequenzen von NPD Veranstaltungen in Erftstadt vor.“ Dabei muss das Ordungsamt mindestens Kenntnis über einen Infostand der NPD am 22. August 2009 in Erftstadt haben, da diese beim Ordnungsamt angemeldet werden müssen. Hätten sie ein Interesse daran, würden sie auch über einen „Leistungsmarsch“ der NPD Düren im Oktober 2009 Kenntnis haben, der im Raum Erftstadt/Düren stattfand. Bereits im März 2008 fand in Erftstadt-Friesheim eine Rednerveranstaltung mit NPD-Parteichef Udo Voigt statt.

Laut Kirchharz (CDU) haben Christiane Obladen (FDP) und auch die SPD inzwischen erste Signale gesetzt über die Neonaziszene in Erftstadt sprechen zu wollen. Wir werden weiter darüber berichten.

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1 Antwort auf “Antwort des Bürgermeisters auf Anfrage zu Neonaziveranstaltung”


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