Archiv für Mai 2010

„Let’s push things forward!“ – Aktionstag am 8. Mai in Euskirchen

Euskirchen. Am 8. Mai fand unter dem Motto „Befreiung tut gut! – Demonstrieren, Informieren – Feiern gegen Rechts!“ ein antifaschistischer Aktionstag statt. Seit knapp drei Jahren gibt es dort die „Freien Nationalisten Euskirchen“, die mitunter eng mit der „Kameradschaft Aachener Land“ (KAL), den „Freien Kräften Köln“ (FKK) und den Neonazis vom Aktionsbüro Mittelrhein (AB-M) zusammenarbeiten. Euskirchen und die Eifel galten bis dato als Rückzugsort, in dem Nazis sich nicht mit antifaschistischer Gegenwehr konfrontiert sahen.

Anliegen der Antifa Erftstadt war es nicht, das zivilgesellschaftliche Bündnis, dem u.a. die Linkspartei, Bündnis 90/Die Grünen, sowie diverse politisch linksliberale Gruppen angehören, kritiklos zu unterstützen. In einem kritisch-solidarischen Zusammenwirken sollten eigene, linksradikale Positionen – wenn auch nicht vom Bündnis geteilt – so doch am Aktionstag an interessierte Menschen vermittelt werden. Getreu dem eigenen Motto „Let’s push things forward!“ wurde versucht, durch einen Redebeitrag, Flugblätter und einen eigenen Infostand eine tiefere Auseinandersetzung mit Neonazismus und dessen gesellschaftlichen, im Kapitalismus begründeten Ursachen, zu ermöglichen.

An der morgendlichen Demonstration durch die Euskirchener Innenstadt beteiligten sich etwa 100 Personen. Den Antifa-Block an der Demospitze supporteten ca. 25 Personen, was mit Blick auf zahlreiche gleichzeitig stattfindende antifaschistische Veranstaltungen in Remagen, Düren, Aachen und Köln als Erfolg gewertet werden kann. Auch Personen aus dem Kreis der FNE ließen sich am Rande der Demonstration blicken – wenn auch nur für kurze Zeit.

Die anschließenden Vorträge besuchten rund 50 Personen. Im ersten Vortrag vom Journalisten Michael Klarmann ging es um die Naziszene in Euskirchen, speziell um die FNE. Hans-Peter Killguss von der „Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus“ behandelte anschließend die Frage, was gegen Rechts getan werden könne und lieferte potentiellen Anti-Nazi Akteur_innen in Euskirchen damit hilfreiche Tipps.
Dem musikalischen Begleitprogramm am Abend wohnten bis zu 200 Personen bei.

Glaubt man den Verlautbarungen der FNE waren auch Spitzel von ihnen unter den Gästen. Mindestens ein Sympathisant der FNE wurde von der Veranstaltung ausgeschlossen. Mehrere Nazis in einschlägiger Kleidung ließen sich am Veranstaltungsort blicken. Eine klare Kampfansage – wenngleich es unter’m Strich relativ ruhig blieb. Völlig inakzeptabel verhielt sich Team Green. Diese ließen bei jeder sich bietenden Gelegenheit durchblicken, dass sie nicht gewillt waren, die Demonstration oder die Veranstaltungen zu schützen – obwohl die Erhaltung der öffentlichen Ordnung ihre Aufgabe ist. Zum Glück haben wir uns von vorne herein darauf nicht verlassen.

Der 8. Mai war nicht aller Tage – die Antifa kommt wieder, keine Frage!

Redebeitrag der Antifa Erftstadt:

- oder hier nachlesen:
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Filmvorführung: „Warum Israel“

“Warum Israel” (Originaltitel: Pourquoi Israël) ist ein Dokumentarfilm des französischen jüdischen Regisseurs Claude Lanzmann aus dem Jahr 1973.
Dabei nimmt das fehlende Fragezeichen im Titel es schon vorweg, “Warum Israel” ist keine Frage sondern eine Antwort. Eine Antwort darauf, was es heißt, in dem jüdischen Staat zu leben, der als Konsequenz aus der Shoah gegründet worden ist und auch heute noch Juden und Jüdinnen einen wirksamen Schutz vor dem global exestierenden Antisemitismus zu bieten versucht. Mit filmischen Mitteln sowie Interviews mit verschiedenen Bürger_innen Israels wird so die Notwendigkeit Israels begründet.

Dem Film vorangestellt ist ein kurzer Vortrag der Gruppe shutdown!, welcher einige Erläuterungen zum Film darlegen wird. Im Anschluss der Vorführung wird es dann noch Raum für Diskussionen geben.

Freitag | 11. Juni 2010 | 18.00 Uhr

Autonomes Zentrum Köln | Wiersbergerstraße 44 | Ubahn: Linie 1 u. 9 bis Kalk Kapelle

Veranstaltet von der Gruppe shutdown!

extrem rechte Stimmen bei der NRW-Landtagswahl 2010

Nordrhein-Westfalen:
NPD: 24.781 Erststimmen – 0,3 %; 55.831 Zweitstimmen – 0,7 %
pro NRW: 66 988 Erststimmen – 0,9 %; 106.932 Zweitstimmen – 1,4 %
REP: 4.879 Erststimmen – 0,1 %; 23.430 Zweitstimmen – 0,3 %
BüSo: 7.329 Erststimmen – 0,1 %; 3.375 Zweitstimmen – 0,0 %
BGD: 15 Erststimmen – 0,0 %; 743 Zweitstimmen – 0,0 %
Volksabstimmung: 1.482 Erststimmen - 0,0 %; 7.768 Zweitstimmen – 0,1 %

Rhein-Erft-Kreis:
NPD: 1.134 Zweitstimmen – 0,55 %
pro NRW: 5.286 Erststimmen – 2,55 %; 5.446 Zweitstimmen – 2,62 %
REP: 435 Zweitstimmen – 0,21 %
BüSo: 37 Zweitstimmen – 0,02 %
BGD: 14 Zweitstimmen – 0,01 %
Volksabstimmung: 259 Zweitstimmen – 0,12 %

Erftstadt:
NPD: 106 Zweitstimmen – 0,44 %
pro NRW: 443 Erststimmen (Jürgen Hintz) – 1,84 %; 400 Zweitstimmen – 1,65 %
REP: 47 Zweitstimmen – 0,19 %
BüSo: 3 Zweitstimmen -0,01 %
BGD: 3 Zweitstimmen – 0,01 %
Volksabstimmung: 36 Zweitstimmen – 0,15 %

Die NPD bekommt, wie auch andere Parteien mit < 1% der Stimmen, keine staatlichen Zuwendungen für die Landtagwahl. Pro NRW hingegen schon. Den Einzug ins Landesparlament ist keiner der Parteien gelungen.
Der Rhein-Erft-Kreis (und besonders Bergheim) gehört zu den Hochburgen der pro-Bewegung.

siehe auch:
extrem rechte Stimmen bei der Bundestagswahl 2009
extrem rechte Stimmen bei der Kommunalwahl 2009
extrem rechte Stimmen bei der Europawahl 2009

Wölfe, aber keine Neonazis im „Schafspelz“

Gemeinsam mit der linksradikalen Assoziation shutdown! haben wir einen Flyer geschrieben, der erklären möchte „warum die Rassist_innen von Pro NRW als das zu kritisieren sind, was sie sind“.
Die Verklärung von „pro NRW“ zu „Nazis“ halten wir für falsch, da die Programmatik der rechtspopulistischen Partei sich z.T. deutlich von derer Nazis unterscheidet. Wer pro NRW als Nazis bezeichnet betreibt eine falsche Analyse und verkennt somit die tatsächlich von pro NRW ausgehenden Gefahren.

Download: Wölfe, aber keine Neonazis im „Schafspelz“ [PDF]

Termine um das Wochenende herum

Am Wochenende stehen einige Demos und ein Aktionstag an, die einen Besuch lohnen.