Archiv der Kategorie '12 weitere Aufsätze'

…und Schuld sind die „Ausländer“. Wenn die SPD selbstgefällig über „Rechtsextremismus“ redet

Erftstadt. Für den 16. Februar 2011 hatte die SPD zum „Talk“ unter dem Motto „Rechtsextremismus – immer noch aktuell?!“ ins Rathaus gebeten. Geladene Talkgäste waren Hans-Peter Killguss von der Info- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus der Stadt Köln und Sandy Auert, die Integrationsbeauftragte der Stadt Erftstadt.

Die Ankündigung, dass „nur wer sich an das Gestern erinnert und die heutige Situation richtig analysiert, […] die Herausforderungen von Morgen meistern [kann]“ (Uwe Wegner, Foto, Vorsitzender der SPD Erftstadt) ließ große Erwartungen aufkommen. Erftstadt hatte im letzten Vierteljahr zwei polarisierende Debatten geführt, die ebenfalls Thema des Talks sein sollten, allerdings – laut ZuhöhrerInnen – nicht angesprochen wurden. Zum einen die Auseinandersetzung um die Agnes-Miegel-Straße im dörflich geprägten 3.000-Einwohner_innen Stadteil Friesheim [1] und zum anderem ein Referat, das angeblich von einem Mitglied der „Antifa Erftstadt“ am Gymnasium Lechenich gehalten wurde [2].

Dass sich „Erftstadts Sozialdemokraten“ auch „weiterhin gegen rechtsextreme Tendenzen aussprechen und einsetzen [werden]“ ist ein Hohn gegenüber allen, die sich tatsächlich gegen Nazis engagieren und dafür mitunter von der etablierten Politik in ihrem Tun behindert und verunglimpft werden. Die SPD hat, abgesehen von dieser populistisch wirksamen Veranstaltung, keine Maßnahme „gegen Rechtsextremismus“ getroffen und keine Betroffenen unterstützt.

Im negativen Sinne gekrönt wird die ernüchternde Praxis von dem grundfalschen Fazit des Abends, dass „ein wesentlicher Schlüssel“ im Kampf gegen „rechtsextreme[s] Gedankengut“ eine „erfolgreiche Integrationsarbeit“ sei. Problem sind dem nach also nicht mehr die Neonazis und Rassisten (also jene die diskriminieren und gewalttätig werden) sondern diejenigen, die Opfer von Diskriminierung und rassistischer Gewalt werden. Abgesehen davon ist es Neonazis völlig egal, wie sich „Ausländer“ verhalten. Ihrem Weltbild nach ist in einem „weißen Europas der Vaterländer“ grundsätzlich kein Platz für all diejenigen, die sie als „undeutsch“ eingeteilt haben.

Stattdessen hätte sich die SPD den Fragen widmen können und müssen, wieso soziale Fragen ethnisiert, gesellschaftliche Probleme auf vermeintlich „Andere“ projeziert werden und wie man diejenigen unterstützen kann, die Opfer von Diskriminierung und rassistischer Gewalt werden.

[1] http://antifaaktionerftstadt.blogsport.de/agnes-miegel/
[2] http://www.rhein-erft-online.ksta.de/html/artikel/1288741315534.shtml & http://antifaaktionerftstadt.blogsport.de/2011/01/26/ags-courage-stellen-projekt-im-ns-dokumentationszentrum-aus/

Wölfe, aber keine Neonazis im „Schafspelz“

Gemeinsam mit der linksradikalen Assoziation shutdown! haben wir einen Flyer geschrieben, der erklären möchte „warum die Rassist_innen von Pro NRW als das zu kritisieren sind, was sie sind“.
Die Verklärung von „pro NRW“ zu „Nazis“ halten wir für falsch, da die Programmatik der rechtspopulistischen Partei sich z.T. deutlich von derer Nazis unterscheidet. Wer pro NRW als Nazis bezeichnet betreibt eine falsche Analyse und verkennt somit die tatsächlich von pro NRW ausgehenden Gefahren.

Download: Wölfe, aber keine Neonazis im „Schafspelz“ [PDF]

Haus in Köln besetzt!

Artikel von

http://unsersquat.blogsport.eu/

Es ist soweit! Eure Geduld wurde nun Lange genug strapaziert. Das Lange Sehnen und Träumen hat ein Ende. Es hat reelle Formen angenommen:

Köln hat ein AZ!
oder doch vorerst: das AZ hat ein Haus. – Nun braucht es eure Unterstützung!

Klartext: Mit dem heutigem Datum wurde das Gebäude in der Wiersbergstraße 44 besetzt!

Klartext an dich: Pack deine 7 Sachen, dabei solltest du Trinkwasser unbedingt mit einbeziehen, und mache dich auf den Weg nach Köln-Kalk. Freunde kannst du von unterwegs aus anrufen.

Im Haus selbst steht für die kommenden Tage einiges an Programm an. Gleichzeitig steht noch jede Menge aus, das geplant und gemacht werden will! Natürlich frei nach dem Motto: *Do It Yourself* Also lass dich aus!

Eine Grundidee für den Umgang im und mit dem Haus findest du im Benutzer_innen Handbuch. Reinschauen ist nie verkehrt ;) – Don’t worry. ABER: Das hier ist kein Party-Squat! Das hier ist eine politische Besetzung! Lasse aus diesem Grund Fotoapparat, Gegenstände, die als Waffen definiert werden könnten und persönliches lieber daheim. Sei dir auch DEINER Verantwortung über deinen (möglichen) Alkohol- & Drogenkonsum bewusst.

HANDLE EINFACH AUTONOM! Verantwortungsbewusst und frei. Mitdenkend und emanzipatorisch. So, das dürfte dir ja aber nichts neues sein. Genug Zeit vertan. Das Haus ist besetzt und will es auch bleiben! – See U, on the bright side of life!


Stadt stellt Strafanzeigen gegen Rechte und Linke

Erftstadt. Vermehrt verkleben Neonazis in Erftstadt Sticker oder sprühen Parolen. Die Stadt hat deßhalb Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Aus gleichen Gründen soll ebenfalls gegen Antifaschist_innen und Fußballfangruppen ermittelt werden. Welche Bedeutung hat Nazipropaganda für die Naziszene, welche Außenwirkung erhoffen sie sich davon? Und weshalb ist es unbedingt notwendig und richtig Nazisticker zu überkleben oder zu entfernen?

Christian Kirchharz (CDU) stellte eine Anfrage bezüglich neonazistischer Sachbeschädigungen an den Bürgermeister [PDF]. Dieser teilte in seiner Antwort [PDF] mit, dass nicht nur gegen die rechte Szene, sondern auch gegen Antifaschist_innen ermittelt werde. Bis jetzt hätten aber noch keine Täter_innen ermittelt werden können.

Neonazis versuchen ihr Terrain durch Propaganda zu markieren. Damit versuchen sie die Hoheit über Straßenzüge und Stadtteile zu erlangen. Es geht darum eine „Homezone“ zu schaffen in der sie ohne auf Widerstand zu stoßen ihre Ideologie offensiv zur Schau stellen können. Eine Ideologie, die in der Praxis nicht nur den Ausschluss von Menschen aus der Gesellschaft, sondern auch Gewalt und Mord gegen diese fordert darf nicht akzeptiert oder geduldet werden.
Die Hoheit über die Straßen zu erlangen hat für die Szene selbst große Bedeutung. Wer sich als in der Gesellschaft verankerte „nationale Opposition“ oder gar „Nationalrevolutionäre“ inszenieren will kann dies nicht, wenn die eigene Propaganda von eben dieser Gesellschaft regelmäßig und flächendeckend entfernt wird.

Zugleich sollen durch großflächige Propagandaaktionen besonders Jugendliche angesprochen und für Naziideologie begeistert, sowie für die rechte Szene als Mitstreiter_innen gewonnen werden. Eine Möglichkeit dies zu erschweren liegt in der Entfernung entsprechender Parolen. Dennoch sollte sich niemand der Illusion hingeben, dass neonazistische Einstellungsmuster nicht weiter vorhanden sind oder verbreitet werden, wenn entsprechende Propaganda entfernt wird. Vielmehr gilt es nachhaltig nicht-rassistische Bildungsarbeit zu etablieren und zu fördern.

Es ist notwendig Neonazis auf allen Ebenen und mit allen Mitteln zu bekämpfen. Dazu zählt auch Propaganda zu entfernen oder unkenntlich zu machen, z.B. durch antifaschistische Sticker. Die Entscheidung Strafanzeige gegen (*nicht) all diejenigen zu stellen, die Sticker verkleben, werden die unterschiedlichen Aussagen nicht berücksichtigt. „Antifaschismus ist keine Straftat, sondern – gerade in Erftstadt – absolut notwendig, um gegen eine weitere Etablierung der Naziszene zu wirken“, erklärt Antifasprecherin Luca Plette. „Mit ihrer Entscheidung auch Antifaschist_innen strafrechtlich verfolgen zu wollen begünstigt die Stadt eine weitere Etablierung der rechten Szene. Auf diese Art von Engagement können wir verzichten. Es behindert mehr, als dass es hilft.“.

(*) Seit einiger Zeit werden ebenfalls Sticker der städtischen Musikschule verklebt. Diese richten sich gegen eine geplante räumliche Aufspaltung dieser. Zudem finden sich im Stadtbild Sticker der SPD. Ob auch gegen die Bildungseinrichtung und die Partei Ermittlungen aufgenommen werden, ist derzeit noch unklar. Als wahrscheinlich dürfte dies nicht gelten…

Alerta Antifa Teheran! II

Erftstadt-Liblar. In der Nähe des Bahnhofes an einer Brücke über dem Eingang zur Ville, ziert das Konterfei von Marjane Satrapi ein Transparent. „Nieder mit der sexistischen Diktatur im Iran! Schluss mit allen deutschen Irangeschäften!“ steht daneben geschrieben. Vor etwa anderthalb Wochen kündigte ein freiheitsliebender Mensch am bundesweiten Iran-Soli Aktionstag weitere Aktionen in Erftstadt an.

Deutschland ist durch seine wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran am ökonomischen Überleben des diktatorischen und islamistischen Regimes maßgeblich beteiligt. Siehe Dossier von Matthias Küntzel: Who is who im Iran Business.
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AG Rheinland-Ableger: „Nationale Sozialisten Erftstadt“

Erftstadt/Rheinland. Wie schon im November 2009 auf der Seite der „Aktionsgruppe-Rheinland“, einem Zusammenschluss überwiegend „Autonomer Nationalisten“, zu lesen war wird seit dem auch Kontakt zu einer Gruppe in Erftstadt ermöglicht. Heute veröffentlichten die „Nationale[n] Sozialisten Erftstadt (NSE)“ einen ersten Artikel indem sie Bezug auf Nazisprühereien in Erftstadt nehmen.
So schreiben sie in ihrem Artikel: „Auch in Erftstadt fallen einem im Stadtbild immer öfter Schriftzüge und Aufkleber auf, die auf den bald stattfindenden Trauermarsch in Stolberg aufmerksam machen. Die, uns unbekannten, Aktivisten brachten unter anderem an mehreren Wänden die Adresse ‚www.Trauermarsch-Stolberg.info‘ an, auf der für den Trauermarsch am 03. April und den Fackelmarsch am Abend zuvor geworben wird.“

Sichtbar trat die AG-Rheinland schon im April 2009 in Erftstadt in Erscheinung. Damals wurden großflächig Aufkleber im Stadtbild verklebt. Seitdem kommt es immer wieder zum Verkleben von Sticker und jüngst auch zu Sprayereien – nicht nur in Liblar, sondern auch in Lechenich und Bließheim. Im April beteiligten sich Antifaschist_innen aus Erftstadt deshalb an einer Aktion gegen „Autonome Nationalisten“.

Neben den Aktivisten in Pulheim stellen die Erftstädter damit die zweite Kontaktmöglichkeit zum AG-Rheinland-Spektrum im Rhein-Erft-Kreis dar. Ebenfalls über die „AG-Rheinland“ zu erreichen sind Personen in Aachen, Bergisch Gladbach, Burscheid, Düren, Düsseldorf, Köln, Leverkusen/Leichlingen, Mettmann und Solingen. Der Ableger in Erftstadt steht somit in einer Reihe mit Großstädten (Aachen, Köln, Düsseldorf) und bekannten Nazihochburgen (Aachen, Düren) im Rheinland.

„Unser Kampf geht weiter, bis dieses System untergeht und das wahre Deutschland endlich aufersteht!“ schreibt die AG-Rheinland auf ihrer Internetpräsenz. Was damit gemeint ist verdeutlichte Michael Klarmann bereits in seinem Artikel zum Wiederauftreten der AG Rheinland nach einer längeren Pause:

Die AGR hatte im August 2007 eine Mischung aus Gründungserklärung und Werbetext publiziert, der erklärt, welche Staatsform mit der Umschreibung „wahre[s] Deutschland“ gemeint ist: „Für uns heißt der Leitspruch klipp und klar: Revolution statt Reform! Kein Frieden mit den Feinden Deutschlands! Heute, über 60 Jahre nach dem Sturz der letzten rechtmäßigen Regierung und der damit verbundenen Niederschlagung des deutschen Reiches, beginnen sich wieder Jugendliche zusammenzuschließen und gemeinsam für ein Deutschland zu kämpfen, welches an die besseren Zeiten anknüpft […].

Nur ein neues System mit einer wiederauferstehenden Volksgemeinschaft kann Perspektiven schaffen! Darum: Werde aktiv! Unterstütze auch Du den nationalistischen und sozialistischen Freiheitskampf!“ Kurz darauf wurde die strafrechtlich relevante Passage („60 Jahre nach dem Sturz der letzten rechtmäßigen Regierung“) indes abgeändert und es hieß sodann nur noch: „Heute, nach vielen Jahren von Fremdherrschaft und Besatzung, beginnen sich wieder Jugendliche zusammenzuschließen und gemeinsam für ein Deutschland zu streben, welches an die besseren Zeiten anknüpft […].“

Sprühaktionen in Erftstadt anlässlich Naziaufmärschen in Stolberg [ergänzt²!]

gemeinsamer Artikel der Antifa Erftstadt und der Jugendantifa Erftstadt.

Erftstadt/Stolberg/Pulheim. Nachdem es bereits in Pulheim Sprühaktionen im Rahmen der „Stolberg-Aktionswochen“ gab, bei denen zwei Naziaufmärsche am 2. und 3. April in Stolberg bei Aachen beworben wurden kam es auch in der Nacht auf den 12. März zu Sprühaktionen in Erftstadt.
Diese seit dem 2. März von den „Autonomen Nationalisten“ der neonazistischen „Aktionsgruppe Rheinland“ mitgetragenen Aktionswochen bewerben sowohl einen Fackelmarsch (2. April) als auch einen Trauermarsch (3. April), der „zu Ehren des von Ausländern ermordeten Kevin Plum und allen anderen Opfern antideutscher Gewalt“ von Axel Reitz (NPD Rhein-Erft-Kreis, Freie Kräfte Köln) und Ingo Haller (NPD Düren-Kreischef) organisiert wird. Beide vertreten innerhalb der neonazistischen Partei den radikalen Flügel, der auch mit offen als Nationalsozialisten auftretenden Personen und Gruppierungen zusammenarbeitet.

In Stolberg war am 4. April 2008 ein Jugendlicher deutscher Staatsangehörigkeit von einem staatenlosen Jugendlichen, in einer privaten Auseinandersetzung, erstochen worden. Umstritten ist in wie weit der Ermordete Kontakte in die Naziszene hatte. In seinem Umfeld soll es mindestens einen NPD-Sympathisanten gegeben haben. Die Eltern des ermordeten Kevin Plum wehren sich gegen die Behauptung, dass ihr Sohn ein Neonazi war und verweisen hierbei auf migrantische Freunde des Opfers.
Am 5. April 2008 demonstrierten bereits 160 Nazis anlässlich des Todes von Kevin Plum. Eine Woche später vermochte die Naziszene bereits 800 Nazis zu mobilisieren. Am 19. April demonstrierten abermals 450 Nazis in der kleinen Stadt bei Aachen. Insgesamt kam es 2008 zu fünf Aufmärschen in Stolberg.
2009 demonstrierten, laut Polizeiangaben, über 500 Nazis in Stolberg. Bei dem Fackelmarsch am Vorabend sollen es ungefähr 60 Nazis gewesen sein.
Die nun jährlichen Aufmärsche sollen – ähnlich wie der jährliche Aufmarsch in Dresden im Februar – von den Neonazis als bundesweite Großevents etabliert werden.
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Alerta Antifa Teheran!

Erftstadt-Lechenich/Liblar. Mit Transparenten und Plakaten haben freiheitsliebende Menschen am heutigen Weltfrauentag auf die Situation der Menschen im Iran aufmerksam gemacht. Sie folgten damit dem Aufruf zum 2. bundesweiten Iransoli-Aktionstag. An den beiden erftstädter Schulzentren in Lechenich und Liblar sind Transparente aufgehangen worden, die sich gegen das iranische Regime und die Kollaboration deutscher Firmen mit dem Iran richten. Zugleich zeigten sie sich solidarisch mit der Protestbewegung im Allgemeinen und den massiv unterdrückten Frauen im Besonderen.
Mit Plakaten des Aktionsbündnis „Antifa Teheran“ wurde auch zur Beteiligung an einer heutigen Kundgebung in Köln aufgerufen.
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Jugendantifa Erftstadt gegründet!

In Erftstadt haben sich kürzlich Schülerinnen und Schüler zur „Jugendantifa Erftstadt“ zusammengeschlossen. Die Genoss_innen möchten die Zunahme von Naziaktivitäten „nicht weiter unkommentiert hinnehmen und den antifaschistischen Widerstand in und um Erftstadt unterstüzen“. Zudem fordern sie von der Gesellschaft „Courage im Alltag zu zeigen und gegen Diskriminierungen vorzugehen“.

„Es ist schön zu sehen, dass es Menschen gibt, die sich den Umtrieben von Nazis entgegen stellen.“, betont Antifasprecherin Luca Plette. „Wir wünschen euch viel Erfolg! Lasst euch nicht einschüchtern und unterkriegen!“

Antifa Teheran-Aktionen in Köln

Antifa Teheran

Am 8. März 2010 findet ein Aktionstag der Kampagne „Antifa Teheran“ statt. Mehr Informationen und ein Aufruf finden sich dazu auf der Website der Antifa Teheran.

Im Rahmen der Kampagne wird es zudem mehrere Veranstaltungen in Köln geben.

I) Vorführung des Films „Persepolis“ von Marjane Satrapi am 26.02.2010 in der LC 36:

Marjane Satrapis preisgekrönter Comic erzählt die Kindheits – und Jugendgeschichte der Autorin im Iran und im europäischen Exil. In der Tradition des autobiografischen Comics, dessen wohl berühmtester Vertreter Art Spiegelmanns „Maus“ ist, bietet die Geschichte auf einer sehr persöhnlichen Ebene eine Vorstellung von der Geschichte des Irans und der Lebensrealität in der islamistischen Diktatur. Karl Marx und Iron Maiden kommen auch vor.

Die Gruppe shutdown! wird vor dem Film noch in einem kurzen Referat den Kontext des Films erläutern sowie das Publikum bekochen.

Wann?
19.00 Uhr Essen
20.00 Uhr Filmvorführung
Wo?
LC 36
Ludolph Camphausen Str. 36 // Köln
DB: Bhf West // Ubahn: Li. 3, 4 und 5

II) Infoveranstaltung „Der Kampf der Frauen im Iran“ am 07.03.2010 im Naturfreundehaus Kalk.

Infoveranstaltung / Film / Diskussion
Mit Inputreferaten von Shirin Perder und Mojdeh Noorzad.
Film „Die Befreiungsbewegung der iranischen Frauen im Jahre Null“ Frankreich/Iran 1979, 12min.

Die Frauenunterdrückung ist eine zentrale Säule des islamistischen Regimes der “Islamischen Republik Iran“. Hijab und Tschador (Kopftuchpflicht und die Erlaubnis, nur bestimmte Farben in der Öffentlichkeit zu tragen) sind politische Mittel, mit denen nicht nur die Frauen drangsaliert werden. Jeder Mann ist verantwortlich für die „Ehre“ „seiner“ Frauen, kontrolliert sie und wird dabei selbst kontrolliert.
Dagegen und gegen die vielen anderen Verbote und Regeln, mit denen die Frauen im Iran eingeschränkt und drangsaliert werden, leisten sie bereits seit deren Einführung während der islamischen Revolution 1979 Widerstand. Den Kampf der Frauen gegen ihre Unterdrückung hat das Terrorregime der Islamisten zwar einige Jahre nieder gehalten, aber nie tot gekriegt. Seit den 90ern ist die feministische Bewegung im Iran eine der größten sozialen Bewegungen.
Anlässlich des bundesweiten Aktionstags zur Solidarität mit den iranischen Feministinnen am Weltfrauentag möchten wir über die Situation der Frauen im Iran und ihren Widerstand informieren und diskutieren.
Es gibt Kaffee, Tee und Kuchen. Spenden sind willkommen.

Wann?
17.00 Uhr
Wo?
Naturfreundehaus Kalk
Kapellenstraße 9a
51103 Köln-Kalk
U-Bahn Kalk Kapelle, Linien 1 und 9

III) Kundgebung: „Keine deutschen Geschäfte mit der iranischen Diktatur: „Deutz AG“ raus aus dem Iran!“ am 08.03.201 @ Kalker Hauptstraße/Ecke Hollweghstr. (Nähe Kalk Kapelle)

Abschlusskundgebung des Aktionstags in Köln

Die BRD ist einer der wichtigsten Handelspartner der iranischen Diktatur. Etwa zwei Drittel der Industrie der Islamischen Republik „stützen sich auf Maschinen und Anlagen deutschen Ursprungs“, konstatierte im Februar 2006 der Präsident der „Deutsch-iranischen Industrie- und Handelskammer“. Eine dieser Firmen ist die „Deutz AG“. Sie liefert nach eigenen Angaben „Dieselmotoren von 4 bis 440 KW“. Nun ist es nicht nur interessant, wofür diese Motoren im Iran eingesetzt werden. Aufträge und Geschäfte dieser Art werden im Iran nicht mit Privatleuten, sondern mit der pasdaran-eigenen Unternehmensgruppe „Ghorb“ getätigt. Es ist davon auszugehen, dass jedes größere Geschäft im industriellen Bereich direkt mit einer Regime-firma abgewickelt wird. Es muss als nicht gleich Waffentechnik sein: in einem Land, in dem die Paramilitärs die führende Wirtschaftsmacht sind, gibt es keinen „neutralen“ oder „harmlosen“ Handel mit Industriegütern.
Wenn das deutsche Kapital einer der wichtigsten Handelspartner der sexistischen Diktatur im Iran ist, dann gilt unser Kampf dem deutschen Kapital und unsere Solidarität den für Freiheit und Gleichberechtigung kämpfenden iranischen Frauen.

Gegen religiösen Fundamentalismus, Sexismus und Homophobie – Nieder mit der islamischen Republik Iran!

Wann?
18.00 Uhr
Wo?
Kalker Hauptstraße/Ecke Hollweghstr. (Nähe Kalk Kapelle)