Deutschland ist durch seine wirtschaftlichen Beziehungen zum Iran am ökonomischen Überleben des diktatorischen und islamistischen Regimes maßgeblich beteiligt. Siehe Dossier von Matthias Küntzel: Who is who im Iran Business.

26.-28. März in Mülheim/Bochum/Gelsenkirchen/Duisburg
Aktionen gegen NPD und „pro NRW“
Wochenend-Planer | Aufruf: Für ein selbstbestimmtes Leben – Rechtes Märchenland zerlegen!
Wir distanzieren uns explizit von den Bündnissesn „Duisburg stellt sich quer“ und dem „Marxloher Bündnis“, die ebenfalls zu Gegenaktivitäten aufrufen. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die auch von uns unterstütze „Petition gegen reaktionäre Organisationen in antifaschistischen Bündnissen“.

2. und 3. April in Stolberg
Aktionen gegen die Naziaufmärsche im Aachener Vorort
Aufruf zu Gegenaktivitäten

3. April in Dortmund
Gedenkdemonstration an den von Nazis ermordeten Punker Thomas Schulz unter dem Motto “Linke Freiräume erkämpfen!”

10. April in Essen
Demo gegen den Naziladen Oseberg
Aufruf zur Demonstration

Sichtbar trat die AG-Rheinland schon im April 2009 in Erftstadt in Erscheinung. Damals wurden großflächig Aufkleber im Stadtbild verklebt. Seitdem kommt es immer wieder zum Verkleben von Sticker und jüngst auch zu Sprayereien – nicht nur in Liblar, sondern auch in Lechenich und Bließheim. Im April beteiligten sich Antifaschist_innen aus Erftstadt deshalb an einer Aktion gegen „Autonome Nationalisten“.

Neben den Aktivisten in Pulheim stellen die Erftstädter damit die zweite Kontaktmöglichkeit zum AG-Rheinland-Spektrum im Rhein-Erft-Kreis dar. Ebenfalls über die „AG-Rheinland“ zu erreichen sind Personen in Aachen, Bergisch Gladbach, Burscheid, Düren, Düsseldorf, Köln, Leverkusen/Leichlingen, Mettmann und Solingen. Der Ableger in Erftstadt steht somit in einer Reihe mit Großstädten (Aachen, Köln, Düsseldorf) und bekannten Nazihochburgen (Aachen, Düren) im Rheinland.

„Unser Kampf geht weiter, bis dieses System untergeht und das wahre Deutschland endlich aufersteht!“ schreibt die AG-Rheinland auf ihrer Internetpräsenz. Was damit gemeint ist verdeutlichte Michael Klarmann bereits in seinem Artikel zum Wiederauftreten der AG Rheinland nach einer längeren Pause:

Die AGR hatte im August 2007 eine Mischung aus Gründungserklärung und Werbetext publiziert, der erklärt, welche Staatsform mit der Umschreibung „wahre[s] Deutschland“ gemeint ist: „Für uns heißt der Leitspruch klipp und klar: Revolution statt Reform! Kein Frieden mit den Feinden Deutschlands! Heute, über 60 Jahre nach dem Sturz der letzten rechtmäßigen Regierung und der damit verbundenen Niederschlagung des deutschen Reiches, beginnen sich wieder Jugendliche zusammenzuschließen und gemeinsam für ein Deutschland zu kämpfen, welches an die besseren Zeiten anknüpft […].

Nur ein neues System mit einer wiederauferstehenden Volksgemeinschaft kann Perspektiven schaffen! Darum: Werde aktiv! Unterstütze auch Du den nationalistischen und sozialistischen Freiheitskampf!“ Kurz darauf wurde die strafrechtlich relevante Passage („60 Jahre nach dem Sturz der letzten rechtmäßigen Regierung“) indes abgeändert und es hieß sodann nur noch: „Heute, nach vielen Jahren von Fremdherrschaft und Besatzung, beginnen sich wieder Jugendliche zusammenzuschließen und gemeinsam für ein Deutschland zu streben, welches an die besseren Zeiten anknüpft […].“

Erftstadt/Stolberg/Pulheim. Nachdem es bereits in Pulheim Sprühaktionen im Rahmen der „Stolberg-Aktionswochen“ gab, bei denen zwei Naziaufmärsche am 2. und 3. April in Stolberg bei Aachen beworben wurden kam es auch in der Nacht auf den 12. März zu Sprühaktionen in Erftstadt.
Diese seit dem 2. März von den „Autonomen Nationalisten“ der neonazistischen „Aktionsgruppe Rheinland“ mitgetragenen Aktionswochen bewerben sowohl einen Fackelmarsch (2. April) als auch einen Trauermarsch (3. April), der „zu Ehren des von Ausländern ermordeten Kevin Plum und allen anderen Opfern antideutscher Gewalt“ von Axel Reitz (NPD Rhein-Erft-Kreis, Freie Kräfte Köln) und Ingo Haller (NPD Düren-Kreischef) organisiert wird. Beide vertreten innerhalb der neonazistischen Partei den radikalen Flügel, der auch mit offen als Nationalsozialisten auftretenden Personen und Gruppierungen zusammenarbeitet.

In Stolberg war am 4. April 2008 ein Jugendlicher deutscher Staatsangehörigkeit von einem staatenlosen Jugendlichen, in einer privaten Auseinandersetzung, erstochen worden. Umstritten ist in wie weit der Ermordete Kontakte in die Naziszene hatte. In seinem Umfeld soll es mindestens einen NPD-Sympathisanten gegeben haben. Die Eltern des ermordeten Kevin Plum wehren sich gegen die Behauptung, dass ihr Sohn ein Neonazi war und verweisen hierbei auf migrantische Freunde des Opfers.
Am 5. April 2008 demonstrierten bereits 160 Nazis anlässlich des Todes von Kevin Plum. Eine Woche später vermochte die Naziszene bereits 800 Nazis zu mobilisieren. Am 19. April demonstrierten abermals 450 Nazis in der kleinen Stadt bei Aachen. Insgesamt kam es 2008 zu fünf Aufmärschen in Stolberg.
2009 demonstrierten, laut Polizeiangaben, über 500 Nazis in Stolberg. Bei dem Fackelmarsch am Vorabend sollen es ungefähr 60 Nazis gewesen sein.
Die nun jährlichen Aufmärsche sollen – ähnlich wie der jährliche Aufmarsch in Dresden im Februar – von den Neonazis als bundesweite Großevents etabliert werden.

In der Nacht auf Freitag, den 12. März wurden auch an verschiedenen Orten in Erftstadt Neonaziparolen, sowie die Internetadresse der Mobilisierungsseite zu den Aufmärschen in Stolberg gesprüht.
Am Liblarer Bahnhof sind neben der Internetadresse auch die Parolen „NS-JETZT“ und „ANTI ANTIFA!“ gesprayt worden. Im Liblarer Einkaufszentrum fand sich auch die Adresse zur Website der AG-Rheinland.
In Lechenich, sowie in Bliesheim fanden Antifaschist_innen jeweils die Internetadresse zum Naziaufmarsch in Stolberg am Schulzentrum (Lechenich) bzw. an einer Bushaltestelle (Bliesheim Linde).
Zudem werden in Erftstadt seit einigen Wochen Sticker verklebt, die ebenfalls zum Naziaufmarsch aufrufen.

Bliesheim:

Lechenich:

Liblar:

Was geht Deutschland das Regime im Iran an?
Deutschland ist der wichtigste Handelspartner des Iran. Das bilaterale Handelsvolumen lag im ersten Halbjahr 2009 bei 1,78 Mrd. Euro. Etwa zwei Drittel der Industrie der Islamischen Republik „stützen sich auf Maschinen und Anlagen deutschen Ursprungs“, konstatierte im Februar 2006 der Präsident der „Deutsch-iranischen Industrie- und Handelskammer“. Deutschland hätte also die Macht Irans Wirtschaft erfolgreich zu schwächen, indem Geschäfte mit dem Iran verboten würden. Die Konsequenz wäre, dass das iranische menschenfeindliche und antisemitische Regime merklich geschwächt werden könnte. Eine Auswahl der Geschäftsbeziehungen zwischen Deutschland und Iran:

Wenn die Schlagstöcke auf Demonstranten niederprasseln, wenn Elektroschocker Geständnisse herauspressen, wenn moderne Abhörtechnik aus dem Iran den perfekten Überwachungsstaat macht, ist vieles davon „made in Germany“.

• Rohde & Schwarz, eine deutsche Firma für Sicherheitstechnik, „pflegt seit vielen Jahren Geschäftsbeziehungen mit Kunden im Iran“ wie sie dem Magazin „Monitor“ mitteilten. Diese „Kunden“ sind Firmen der Pasdaran-Milizen und andere staatliche Repressionsorgane.
• Thyssen&Krupp machen nicht nur Geschäfte mit dem Iran: Der iranische Staat war bis 2003 drittgrößter Anteilseigner bei ThyssenKrupp mit einem Aktienpaket von 7,8%. Internationaler Druck führte zu einer Reduzierung der iranischen Anteile auf 4,5%. Besonders aktiv im für Sanktionen vorgesehenen Energiebereich ist Thyssens Tocherfirma Uhde.
• Siemens-Nokia, ein JointVenture der beiden Firmen, hat dem iranischen Regime im Sommer Technik verkauft, die die Überwachung des Mobilfunk- und Internetverkehrs ermöglicht. Seitdem werden beide Firmen von den Aufständischen heftig boykottiert. Das Handygeschäft von Nokia im Iran brach um die Hälfte ein, wie die englische Zeitung „The Guardian“ herausfand.
• Siemens allein setzte im Jahr 2008 438 Millionen Euro im Iran um. Die Firma steht unter Verdacht, sogenannte „Dual-Use-Güter“, also Dinge, die sich sowohl für das Atomprogramm als auch für etwas anderes verwenden lassen, an das iranische Regime zu liefern.
• Der deutsche „Nah- und MittelOst-Verein e.V.“(NUMOV) koordiniert das deutsche Irangeschäft. Ehrenvorsitzender: Gerhard Schröder, im Vorstand finden sich des weiteren Vorstände von ThyssenKrupp, Rheinmetall, E.ON Ruhrgas und der Deutschen Bank.
• Das bayrische Familienunternehmen Knauf verbot im Sommer seinem iranischen Personal unter Androhung fristloser Kündigung das Aufbegehren gegen das Regime.
• Das Siegener Familienunternehmen Steiner baut im südlichen Iran für circa 100 Millionen Euro Anlagen, in denen Erdgas verflüssigt wird
• Die im südwestlichen Niedersachsen gelegene Aerzener Maschinenfabrik liefert Prozessgasgebläse und Schraubenverdichter für eine Stahlschmiede in Isfahan – ihr größter Einzelauftrag seit dem Unternehmensbestehen.
• Auch mit dabei beim Aufrüsten iranischer Behörden: Daimler, BMW, Dräger (Tränengas), Heckler&Koch (Maschinengewehre etc), MAN, Bayer, BASF, Linde.

Auch heute Abend heißt es deshalb: „Keine deutschen Geschäfte mit der iranischen Diktatur: „Deutz AG“ raus aus dem Iran!“

Videos:

• Kopftuch, Jeans und Internet – Jugend im Iran
• Galgen für eine 16-Jährige – Warum Atefeh hingerichtet wurde

Auch in Erftstadt haben wir mit den Auswüchsen der Extremismustheorie zu tun: Wenn Menschen meinen die Antifa sei genauso bekämpfenswert, wie die Nazis; Politiker_innen die Ansicht vertreten Erftstadt dürfe nicht in die Hände von Extremist_innen fallen, die alle gleichsam die (längst nicht existente) Dorfidylle stören; brennende Autos zu linksradikalen Aktionen verklärt und auf eine Stufe mit Angriffen auf Migrant_innen, Obdachlose oder andere Personen, die Nazis als „lebensunwert“ deklarieren, gestellt werden ist der Extremismusbegriff und seine krude Theorie längst verinnerlicht und reproduziert.

Aufruf zur kollektiven Verweigerung politischen Unsinns

Das veränderte politische Klima unter der schwarz-gelben Koalition hat bereits erste Einschnitte zur Folge. So konnte man in den letzten Tagen in Dresden und Berlin sehen, was der Staat vom aktiven Engagement gegen Nazis und deren Gesinnung hält. Die Repressionen gegen Vereine und Initiative, die sich den Nazis entgegenstellen, zeigen wie der Staat auch in Zukunft mit solchem Engagement umzugehen gedenkt.
In Teilen der Öffentlichkeit zeichnet sich zwar Empörung gegen dieses Vorgehen ab. Gleichzeitig verweigern sich jedoch die Protestierenden der konsequenten Kritik des Extremismusbegriffs. Die Extremismusformel als legitimatorische Basis des Vorgehens von Politik, Staatsanwaltschaft und Polizei wird damit von den Kritiker_innen selbst reproduziert und ihre Konsequenzen werden billigend in Kauf genommen.
Hier deshalb unser Aufruf „Gemeinsam gegen jeden Extremismus? Nicht mit uns!“, in dem wir dazu auffordern sich endgültig vom Extremismusansatz zu verabschieden.
…weiterlesen [PDF].

Es bleibt dabei: Linke, antifaschistische Politik und Kultur sind nicht „extremistisch“, sondern extrem wichtig!

In Erftstadt haben sich kürzlich Schülerinnen und Schüler zur „Jugendantifa Erftstadt“ zusammengeschlossen. Die Genoss_innen möchten die Zunahme von Naziaktivitäten „nicht weiter unkommentiert hinnehmen und den antifaschistischen Widerstand in und um Erftstadt unterstüzen“. Zudem fordern sie von der Gesellschaft „Courage im Alltag zu zeigen und gegen Diskriminierungen vorzugehen“.

„Es ist schön zu sehen, dass es Menschen gibt, die sich den Umtrieben von Nazis entgegen stellen.“, betont Antifasprecherin Luca Plette. „Wir wünschen euch viel Erfolg! Lasst euch nicht einschüchtern und unterkriegen!“

Am 8. März 2010 findet ein Aktionstag der Kampagne „Antifa Teheran“ statt. Mehr Informationen und ein Aufruf finden sich dazu auf der Website der Antifa Teheran.

Im Rahmen der Kampagne wird es zudem mehrere Veranstaltungen in Köln geben.

I) Vorführung des Films „Persepolis“ von Marjane Satrapi am 26.02.2010 in der LC 36:

Marjane Satrapis preisgekrönter Comic erzählt die Kindheits – und Jugendgeschichte der Autorin im Iran und im europäischen Exil. In der Tradition des autobiografischen Comics, dessen wohl berühmtester Vertreter Art Spiegelmanns „Maus“ ist, bietet die Geschichte auf einer sehr persöhnlichen Ebene eine Vorstellung von der Geschichte des Irans und der Lebensrealität in der islamistischen Diktatur. Karl Marx und Iron Maiden kommen auch vor.

Die Gruppe shutdown! wird vor dem Film noch in einem kurzen Referat den Kontext des Films erläutern sowie das Publikum bekochen.

Wann?
19.00 Uhr Essen
20.00 Uhr Filmvorführung
Wo?
LC 36
Ludolph Camphausen Str. 36 // Köln
DB: Bhf West // Ubahn: Li. 3, 4 und 5

II) Infoveranstaltung „Der Kampf der Frauen im Iran“ am 07.03.2010 im Naturfreundehaus Kalk.

Infoveranstaltung / Film / Diskussion
Mit Inputreferaten von Shirin Perder und Mojdeh Noorzad.
Film „Die Befreiungsbewegung der iranischen Frauen im Jahre Null“ Frankreich/Iran 1979, 12min.

Die Frauenunterdrückung ist eine zentrale Säule des islamistischen Regimes der “Islamischen Republik Iran“. Hijab und Tschador (Kopftuchpflicht und die Erlaubnis, nur bestimmte Farben in der Öffentlichkeit zu tragen) sind politische Mittel, mit denen nicht nur die Frauen drangsaliert werden. Jeder Mann ist verantwortlich für die „Ehre“ „seiner“ Frauen, kontrolliert sie und wird dabei selbst kontrolliert.
Dagegen und gegen die vielen anderen Verbote und Regeln, mit denen die Frauen im Iran eingeschränkt und drangsaliert werden, leisten sie bereits seit deren Einführung während der islamischen Revolution 1979 Widerstand. Den Kampf der Frauen gegen ihre Unterdrückung hat das Terrorregime der Islamisten zwar einige Jahre nieder gehalten, aber nie tot gekriegt. Seit den 90ern ist die feministische Bewegung im Iran eine der größten sozialen Bewegungen.
Anlässlich des bundesweiten Aktionstags zur Solidarität mit den iranischen Feministinnen am Weltfrauentag möchten wir über die Situation der Frauen im Iran und ihren Widerstand informieren und diskutieren.
Es gibt Kaffee, Tee und Kuchen. Spenden sind willkommen.

Wann?
17.00 Uhr
Wo?
Naturfreundehaus Kalk
Kapellenstraße 9a
51103 Köln-Kalk
U-Bahn Kalk Kapelle, Linien 1 und 9

III) Kundgebung: „Keine deutschen Geschäfte mit der iranischen Diktatur: „Deutz AG“ raus aus dem Iran!“ am 08.03.201 @ Kalker Hauptstraße/Ecke Hollweghstr. (Nähe Kalk Kapelle)

Abschlusskundgebung des Aktionstags in Köln

Die BRD ist einer der wichtigsten Handelspartner der iranischen Diktatur. Etwa zwei Drittel der Industrie der Islamischen Republik „stützen sich auf Maschinen und Anlagen deutschen Ursprungs“, konstatierte im Februar 2006 der Präsident der „Deutsch-iranischen Industrie- und Handelskammer“. Eine dieser Firmen ist die „Deutz AG“. Sie liefert nach eigenen Angaben „Dieselmotoren von 4 bis 440 KW“. Nun ist es nicht nur interessant, wofür diese Motoren im Iran eingesetzt werden. Aufträge und Geschäfte dieser Art werden im Iran nicht mit Privatleuten, sondern mit der pasdaran-eigenen Unternehmensgruppe „Ghorb“ getätigt. Es ist davon auszugehen, dass jedes größere Geschäft im industriellen Bereich direkt mit einer Regime-firma abgewickelt wird. Es muss als nicht gleich Waffentechnik sein: in einem Land, in dem die Paramilitärs die führende Wirtschaftsmacht sind, gibt es keinen „neutralen“ oder „harmlosen“ Handel mit Industriegütern.
Wenn das deutsche Kapital einer der wichtigsten Handelspartner der sexistischen Diktatur im Iran ist, dann gilt unser Kampf dem deutschen Kapital und unsere Solidarität den für Freiheit und Gleichberechtigung kämpfenden iranischen Frauen.

Gegen religiösen Fundamentalismus, Sexismus und Homophobie – Nieder mit der islamischen Republik Iran!

Wann?
18.00 Uhr
Wo?
Kalker Hauptstraße/Ecke Hollweghstr. (Nähe Kalk Kapelle)

Die Hechtstraße befindet sich in unmittelbarer Nähe zum „AZ Conni“, einem alternativem Jugendzentrum in Dresden, welches später auch noch zum Angriffsziel von gewaltbereiten Neonazis werden sollte.
Über den Nazi-WAP-Ticker verlautete es an diesem Tag ein Antifaschist habe einen Nazi mit einer Axt attackiert. Schauergeschichten über angebliche linke Gewalt sind nicht neu und dienen den Nazis vor allem dazu sich gegenseitig anzuheizen, in eine Opferrolle zu stilisieren und sich auf gewalttätige Auseinandersetzungen vorzubereiten.

Im Nachhinein werden Bilder der Schlägerei in der Hechtstraße publik. Auch wenn hier Neonazis und Antifaschist_innen für das ungeübte Augen nur schwer trennbar sind: In der ersten Reihe der Nazis ist der Liblarer Neonazi Sebastian Ziesemann zu erkennen. Neben ihm stehen weitere Nazis vom Niederrhein und Schläger_innen der „Kameradschaft Aachener Land“.

naziterror stoppen! fight back naziscum!

Antifa-Sprecherin Luca Plette freut sich: „Die Reinigungsaktion war dringend nötig und eine gute Sache. Wir wünschen der ‚AG Courage‘ auch weiterhin viel Spaß und Erfolg bei ihren Tätigkeiten!“

[Pressespiegel]:
Michael Klarmann: AG in Liblar zeigt Nazis den kalten Spachtel

Rhein-Erft-Rundschau vom 9. Feburar 2010:

Kölner Stadt-Anzeiger vom 19. Februar 2010: